Gerade in der heutigen Zeit erscheint es notwendig, dies noch einmal zu betonen: Feuerwehren stehen für Demokratie, Vielfalt, Respekt und Weltoffenheit! Wir setzen uns für eine solidarische, gerechte und menschliche Gesellschaft ein.
Das Bekenntnis der Feuerwehrfrauen und -männer zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach § 10 HBKG beinhaltet, aktiv für diese Werte einzutreten und Angriffe auf demokratische Werte nicht unkommentiert zu lassen. Diese Auffassung vertreten auch der Landesfeuerwehrverband Hessen und die Hessische Jugendfeuerwehr in ihrer Handlungsempfehlung „Umgang mit Rechtspopulismus“.
Dabei geht es nicht um parteipolitische Stellungnahmen, sondern um die Stärkung dessen, was im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert ist. Das Neutralitätsgebot kann daher nicht dazu genutzt werden, sich in eine Beobachterrolle zurückzuziehen:
Eine klare Positionierung ist nicht nur erwünscht, sondern ausdrücklich gefordert – nicht explizit für eine politische Partei, sondern für die freiheitlich-demokratischen Werte des Grundgesetzes. Diese sind fester Bestandteil des Selbstverständnisses der Feuerwehr. Personen und Institutionen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung unterwandern und gefährden wollen, ist aktiv entgegenzutreten.
